Rechtsprechung
| LG Berlin, 30.11.2012 - 50 S 50/12 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Berlin
§ 305c Abs 2 BGB, § 307 Abs 1 BGB, § 307 Abs 2 Nr 1 BGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen eines Stromversorgungsunternehmens: Auslegung und Inhaltskontrolle einer Bonusregelung - RA Kotz
Stromversorgungsunternehmen - AGB - Auslegung und Inhaltskontrolle einer Bonusregelung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Berlin-Tiergarten, 25.07.2012 - 120 C 9/12
- LG Berlin, 30.11.2012 - 50 S 50/12
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.02.2011 - VIII ZR 295/09
Zu Preiserhöhungen in Erdgas-Sonderverträgen
Auszug aus LG Berlin, 30.11.2012 - 50 S 50/12
Hierbei verkennt die Kammer nicht, dass Allgemeine Geschäftsbedingungen - ausgehend von den Verständnismöglichkeiten eines rechtlich nicht vorgebildeten durchschnittlichen Vertragspartners - einheitlich so auszulegen sind, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise beteiligten Kreise verstanden werden (BGH NJW 2011, 1342), und dass Zweifel bei der Auslegung zu Lasten des Verwenders gehen (§ 305c Abs. 2 BGB).